Allgemeine Vertragsbedingungen bei Registrierung und Anmeldung


***) —> gilt nicht bei Registrierung/Anmeldung zum Demo-Modus


1.    Gegenstand der Vereinbarung und Geltungsbereich 

Die vorliegenden Vertragsbedingungen der IT Powergroup (nachfolgend ITPG) regeln das Vertragsverhältnis zwischen ITPG und dem Kunden zu den Standard-Softwareprogrammen (nachfolgend „Software“), die von ITPG hergestellt und als „Software-as-a-Service“ (SaaS) über das Internet bereitgestellt werden. 


Von diesen Vertragsbedingungen abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Allgemeine Geschäfts- und Vertragsbedingungen des Kunden werden, auch wenn diesen Angebotsaufforderungen, Bestellungen, Annahmeerklärungen usw. beigefügt sind, nicht Vertragsinhalt, selbst wenn ITPG diesen Bedingungen nicht widersprochen hat. 

ITPG stellt dem Kunden ein webbasiertes Umfragetool als Service zur Verfügung. Der Zugang zum Service erfolgt über einen Internetzugang und einen geeigneten Webbrowser. Die Bereitstellung des Internetzugangs und des Browsers fällt in den Verantwortungsbereich des Kunden und ist nicht Teil der geschuldeten Leistung. ITPG ist lediglich für das Funktionieren der von ihr selbst und seinen Erfüllungsgehilfen betriebenen Systeme, Rechner und Leitungen verantwortlich. Für den Rechtskörper des zur Verfügung gestellten SaaS-Dienstes des Kunden wird im SaaS System ein eigener Mandant angelegt, dessen Administrator ausschließlich die Daten und Umfragen des eigenen Unternehmens administrieren und einsehen kann. 


Vertragsgegenstand ist ein zeitlich begrenztes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenziertes Nutzungsrecht dieser Software. Die Software wird auf dem Cloud-System von ITPG betrieben. Eine dauerhafte Überlassung der Software (oder von Rechten an der Software) an den Kunden bzw. Nutzer (analog des Kaufes einer Softwarelizenz) erfolgt nicht. 

Der Vertrag beinhaltet auch die Nutzung des Support-Kontaktes (Email) von ITPG im Falle von Software-Fehlern oder sonstigen technischen Fehlern sowie die Wartung (inkl. Updates und Upgrades)***


2.    Leistungsumfang 


2. 1   Verfügbarkeit des Systems 

Die Software steht in der Regel 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. ITPG garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der gespeicherten Daten von durchschnittlich 98% per anno***. Sofern das System aus Gründen nicht erreichbar ist, die nicht im Einflussbereich von ITPG liegen (z.B. Ausfall von Internet-Knotenpunkten), ist die Nichterreichbarkeit bei der Berechnung der 98% Quote gem. Satz 1 nicht zu berücksichtigen.

ITPG ist berechtigt während des Vertragsverhältnisses im Sinne des Kunden zum Zwecke von Wartungsarbeiten (z.B. Einspielung von Updates,…) den Zugang zur Software vorübergehend zu beschränken. Diese Wartungstätigkeiten sind in Punkt 11.7 geregelt. Angekündigte Wartungszeiten innerhalb des Messzeitraums zählen zu den Verfügbarkeitszeiten.


2. 2   Service Levels***

ITPG garantiert folgende Service-Levels bei der Bearbeitung von Störungsmeldungen, welche durch den Kunden oder durch einen Monitoring-Alarm (z.B. Nicht-Verfügbarkeit des Systems) gemeldet wurden.


Fehlerklasse (Priorität)   Max. Reaktionszeit

Klasse 1 (Kritisch).            6 Stunden

Klasse 2 (Hoch)                1 WT

Klasse 3 (Niedrig)             4 WT


 Beschreibung der Fehlerklassen: 

- Klasse 1 (Kritisch): Die Nutzung des Systems oder wesentlicher Teile ist nicht möglich. Der Betriebsablauf ist hierdurch gestört. 

- Klasse 2 (Hoch): Die Nutzung der Systems oder wesentlicher Teile ist soweit eingeschränkt, dass ein ordentliches Arbeiten nur eingeschränkt, aber mit zumutbarem Aufwand möglich ist. 

- Klasse 3 (Niedrig): Die Nutzung der Systems ist nur leicht eingeschränkt. Die Fehlerbehebung ist notwendig, aber nicht unmittelbar Arbeitsbehindernd oder Aufwand erhöhend. 


Beispiele im Kontext der angebotenen Services für die unterschiedlichen Prioritäten: 

- Klasse 1: System ist nicht verfügbar, Umfragen sind nicht möglich. 

- Klasse 2: Einzelne Funktionen des Systems sind nicht verfügbar, z.B. Anlage einer Umfrage

- Klasse 3: Einzel-Funktionen des Systems sind fehlerhaft, jedoch gibt es alternative Wege, um das gewünschte Ergebnis aus User-Sicht zu erreichen. 


Reaktionszeiten sind im Rahmen der Wartungsbereitschaft zu sehen. D.h. ist die maximale Reaktionszeit nicht am selben Tag erreicht, so läuft sie am nächsten Werktag im Zeitrahmen der Wartungsbereitschaft weiter. WT bedeutet Werktag oder übersetzt in unseren Wartungsrahmen 8 Werkstunden.


2. 3   Support***

ITPG stellt im Rahmen des Vertrags Support zur Verfügung, wo Fragen zur Administration der Software schriftlich (in der Regel per Email) durch den definierten Ansprechpartner des Kunden gestellt werden können. Des Weiteren dient dieser Support auch zur Einmeldung von Störungen bzw. Fehlermeldungen der Software. 


Ein Vor-Ort Support-Einsatz beim Kunden, der sich über einen oder mehrere Tage erstreckt (Schulung), ist durch diese Vereinbarung nicht abgedeckt. 

Vor-Ort Einsätze werden nach dem jeweils gültigen Tagessatz abgerechnet. Reisekosten werden wie folgt abgerechnet: 

- Reisezeit: nach Aufwand, Verrechnungsbasis: halber Tagessatz 

- KM-Geld: gültiges amtliches KM-Geld 

- Übernachtungskosten: nach Aufwand 

- Sonstige Reisemittel (Bahn, Taxi, …) lt. Beleg 


ITPG steht innerhalb der unter Punkt 5 definierten Zeiten für Produkt- und Supportfragen durch die definierten Ansprechpartner des Kunden zur Verfügung. 


Diese Fragen können per E-Mail erfolgen und werden im Regelfall innerhalb von 24 Stunden, beantwortet. 

Ein direkter Enduser-Support für alle Benutzer der gegenständlichen Software bzw. Mitarbeiter (First Level Support) ist durch diese Vereinbarung nicht abgedeckt.


2.4 Wartungsdienst*** 

ITPG wird die gegenständliche Miet-Software sowie die zugrundeliegende Server-Software regelmäßig mit Patches und Updates im Rahmen von definierten Wartungsfenstern aktualisieren. Die Entscheidung darüber, welche Updates u. Patches für die Serversoftware betriebsnotwendig und welche „nice-to-have“ sind, obliegt ITPG. 


ITPG verpflichtet sich zur laufenden Behebung von eventuell auftretenden Fehlern in den eingesetzten Software-Produkten laut dieses SaaS-Vertrags. Fehler, welche das „normale“ Arbeiten des Kunden mit den eingesetzten Software-Produkten unmöglich machen, müssen unverzüglich behoben werden. ITPG behält sich in Abstimmung mit dem Kunden vor, nicht kritische Fehler, welche durch eine Umgehungslösung („workaround“) gelöst werden können, erst in der nächsten Softwareversion zu beseitigen. Die Einmeldung von Fehlern bei ITPG erfolgt im Regelfall durch einen definierten Ansprechpartner des Kunden.


2.5 Systemvoraussetzungen

Für die Nutzung des Systems sind folgende Mindestvorrausetzungen beim Kunden zu erfüllen:

- aktueller Webbrowser für Nutzung fbbuzzer

Der Kunde ist für die Wartung, Betrieb und Betreuung der ev. zum Einsatz kommenden Endgeräte (Tablets etc.) selbst verantwortlich. Sollte ITPG Wartung, Betrieb und Betreuung der Endgeräte übernehmen, ist dies gesondert zu regeln. In diesem Fall werden alle Endgeräte in das Mobile Device Management System der ITPG eingebunden.

Die ITPG empfiehlt dem Kunden grundsätzlich, die Endgeräte in ein Mobile Device Management System einzubinden, das zumindest in der Lage ist, das Endgerät aus der Ferne durchzustarten.


Die aktuelle Version benötigt keine App auf den Tablets bzw. Smartphones. Sollte ITPG in zukünftigen Versionen auf eine App umsteigen, wird der Kunde zeitnah informiert. Sofern für den Kunden kein Nachteil entsteht, behält sich ITPG eine Änderung der technischen Standards bzw. der Sicherheitsbedingungen vor.


Anfragen des Kunden an die Support-Hotline, welche keine unmittelbaren Fehler der Software betreffen und auch keine grundsätzlichen Fragen zur Bedienung der Software darstellen, können zu kostenpflichtigen Dienstleistungen von ITPG führen, welche getrennt anzubieten und (nach den jeweils gültigen Stunden-Sätzen) abzurechnen sind.


Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software Dritten – mit Ausnahme des in der Registrierung definierten Unternehmens/Person - zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Der Kunde verpflichtet sich, geeignete Vorkehrungen zu treffen, um die Software vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.


3.    Einsatz von Erfüllungsgehilfen und Vertretern

ITPG ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. ITPG ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. 


Derzeit werden die Leistungen samt Datenspeicherung in einem Rechenzentrum in Wien erbracht. Der Kunde erteilt dazu seine Zustimmung.


4 .   Wartung und Support***

Störungen können während folgender Zeit unter der angegebenen E-Mail-Adresse gemeldet werden. Diese werden dann einer Problemanalyse und -Lösung zugeführt. Bevorzugt soll die Einmeldung und Kommunikation per Email erfolgen.


Mo-Do: von 8:00 - 16:00 

Fr: von 8:00 - 12:00 

Ausgenommen sind österreichische Feiertage. 

E-Mail: support@fbbuzzer.at


4.1 Unterstützung im Fehlerfall***

Die Information über einen Fehlerfall und die Veranlassung zum Tätigwerden seitens ITPG erfolgen durch die definierten Ansprechpartner des Kunden. 

Folgende Aufgaben inkludieren die Unterstützung im Fehlerfall: 

•    Analyse der Fehlerursache 

•    Erarbeitung der weiteren Vorgangsweise gemeinsam mit dem definierten Ansprechpartner des Kunden, wobei die Entscheidungen durch letzteren zu treffen sind. 

•    Fehlerbehebung aufgrund der erarbeiteten Vorgangsweise (z.B. Einspielung Hotfix/Patch oder Update, Re-Konfiguration) 


5 .   Wirksamkeit der Vereinbarung

Der folgende Abschnitt dokumentiert alle Punkte zur Wirksamkeit der Vereinbarung vom Vertragsbeginn bis zur Kündigung inkl. möglicher Folgen.


5.1 Beginn

Das Vertragsverhältnis beginnt mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung.


5.2 Bindefrist***

Im Falle einer vereinbarten Bindefrist verzichten beide Vertragspartner auf die Möglichkeit einer Kündigung des Vertrags für die Dauer der Bindung.


5.3 Beendigung***

Nach Ablauf der Bindefrist läuft der Vertrag automatisch weiter und kann von jedem der beiden Vertragspartner monatlich schriftlich gekündigt werden.


5.4 Fristlose Kündigung

Davon ausgenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus einem wichtigen Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder wiederkehrenden Verstößen gegen die vertraglichen Bedingungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor.


Im Falle einer Kündigung aus einem wichtigen Grund hat ITPG das Recht, den Zugriff zur Software sofort zu sperren. Sämtliche Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 


5.4 Folgen der Vertragsbeendigung

Nach Ablauf der Vertragslaufzeit werden alle von ITPG gespeicherten Daten des Kunden gelöscht. Der Kunde ist verpflichtet, Datenbestände wie Berichte, Listen, usw. auf dem eigenen Laufwerk zu speichern, soweit er den Verlust der Daten nach Ablauf der Vertragslaufzeit verhindern will. ITPG wird den Kunden in jedem Fall rechtzeitig vor Löschung der Daten schriftlich (per E-Mail auf die in der Registrierung eingetragene E-Mail-Adresse) auf die bevorstehende Löschung hinweisen.


6 .   Abrechnung***


6.1 Verrechnung

Die Verrechnung erfolgt online bei Kauf eines der angebotenen und ausgewählten Paketen.  


6.2 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist ITPG unbeschadet sonstiger Rechte berechtigt, die weitere Leistungs-Erbringung zu verweigern und den Systemzugang zu sperren.


7 .   Pflichten und Rechte des Kunden

Im Verantwortungsbereich des Kunden liegt die Anbindung des Kunden an das Internet. ITPG ist nur für das vertragsmäßige Funktionieren der von ihr selbst oder ihren Erfüllungsgehilfen betriebenen Systeme, Rechner und Leitungen verantwortlich. 


Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die für die vertragsmäßige Inanspruchnahme der Leistungen von ITPG erforderlichen Mindestanforderungen an die vom Kunden eingesetzte Hard- und Software erfüllt sind. Es ist nicht gestattet, die Serverleistungen absichtlich zu beeinflussen und mit fbbuzzer sonstige vertragswidrige oder strafrechtliche relevante Handlungen vorzunehmen. ITPG ist berechtigt, rechtswidrige oder missbräuchlich erstellte Daten und Inhalte sofort zu löschen. 


Die Verantwortung für die Copyright-Rechte auf die vom Kunden eingesetzten und ins fbbuzzer-System hochgeladenen Grafiken, liegt vollständig beim Kunden! Die Kundin/der Kunde hat 100 prozentig selbst dafür Sorge zu tragen, dass die Rechte der von der Kundin/dem Kunden eingesetzten Grafiken selbst käuflich erworben wurden oder diese Grafiken selbst entworfen/erstellt wurden oder frei verfügbar sind. ITPG stellt lediglich die Plattform zum Hochladen und speichern dieser Grafiken im Kundenbereich zur Verfügung.


Verstößt der Kunde gegen seine Pflichten und entsteht für ITPG dadurch ein Schaden, muss der Kunde diesen Schaden ersetzen.


8.   Pflichten und Rechte ITPG als Betreiber

Die Daten auf den Cloud-Servern werden regelmäßig sorgfältig gesichert (Näheres hierzu im Kapitel 11.2). Im seltenen Fall eines Totalausfalls der Anwendung können unter ungünstigsten Umständen die Bewegungsdaten eines oder mehrerer Tage verloren gehen. ITPG spielt in diesem Fall die letzte verfügbare Sicherung ein und informiert umgehend den Kunden über diesen Umstand. 


8.1  Technische Änderungen

ITPG ist berechtigt, Änderungen in der technischen Infrastruktur bzw. in der vertragsgegenständlichen Software durchzuführen, sofern dies zu keinem Nachteil für den Kunden führt. Insbesondere ist die Einspielung von aktuellen Patches u. Updates auf Betriebssystem- und Applikationsebene im Rahmen von vorher angekündigten Wartungsfenstern Teil des Betriebs und bedarf keiner gesonderten Zustimmung durch den Kunden. 


9.   Haftung für Mängel

Auftretende Mängel sind unverzüglich in schriftlicher Form per Email an ITPG zu melden. ITPG ist berechtigt, die Mängel entweder durch Nachbesserung oder Neulieferung zu beseitigen. Die Mängelbeseitigung kann auch durch elektronische oder schriftliche Handlungsweise erfolgen. 


Beseitigt ITPG erhebliche Mängel nicht binnen angemessener Zeit, so ist der Kunde berechtigt, den vorliegenden Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen, wenn ihm eine Fortsetzung des Vertrages unzumutbar ist. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht. ITPG haftet für Schäden, die seine Gehilfen bzw. Dienstnehmer verursachen, gem. § 1313a ABGB nur insofern, als der Schaden durch eine Handlung, die zur Erfüllung der Vertragspflichten unumgänglich war, grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.


10.   Datenschutz

Die Vertragspartner verpflichten sich wechselseitig zur Geheimhaltung aller ihnen im Zuge dieses Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Unterlagen, Systemkomponenten, Pläne und sonstigen betrieblichen Umstände des jeweils anderen Vertragspartners. 


Die Vertragspartner verpflichten sich zur Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung. Die Software fbbuzzer verarbeitet keine personenbezogenen Daten. ITPG verpflichtet seine Erfüllungsgehilfen zur Einhaltung der Datenschutz-Richtlinien dieses Vertrags. Der Kunde verpflichtet alle seine Mandanten zur Einhaltung der Datenschutz-Richtlinien dieses Vertrags.


10.1  Weitergabe an Dritte

Es erfolgt keine Weitergabe der verarbeiteten Daten an Dritte bzw. Subauftragnehmer. Falls ein Subauftragnehmer mit einer Wartungstätigkeit beauftragt werden soll, welche den Zugriff auf Daten der Software fbbuzzer erfordert, wird ITPG hierfür den Subunternehmer in jedem Falle auf Einhaltung des anwendbaren Datenschutzrechtes sowie der Bestimmungen zu Datenschutz und Geheimhaltung nach diesem Vertrag verpflichten. 


10.2. Sonstiges

ITPG verarbeitet personenbezogene Daten nur soweit sie für den Geschäftsfall notwendig sind. ITPG verwendet die zur Datenverarbeitung überlassenen Daten nicht für andere Zwecke und bewahrt sie nicht länger auf, als es der Kunde bestimmt. ITPG unterrichtet den Kunden umgehend bei schwerwiegenden Störungen des Betriebsablaufes, bei Verdacht auf Datenschutzverletzungen oder anderen Unregelmäßigkeiten bei der Verarbeitung der Daten des Auftraggebers.


11.   Datensicherheit

11.1  Redundanz

Die Speicherung der operativen Daten des Kunden erfolgt auf Massenspeicher (Festplatten), welche redundant gehalten werden. Dadurch kann das System auch bei einem Ausfall einer Festplatte weiterhin funktionieren. 


11.2 Backup Strategie

Täglich wird eine Sicherung der Daten des Systems durchgeführt (Datenbank u. Konfigurationsdateien). Es werden die letzten 14 Tage des Backups aufbewahrt.


11.3 Datenwiederherstellung

Im unwahrscheinlichen Falle eines kompletten Systemausfalls, bei welchem eine Rücksicherung der Daten erforderlich ist, wird abhängig vom Zustand des virtuellen Servers (vServers) entweder 

- die letzte Datensicherung der operativen Daten (Datenbank) rückgesichert oder 

- der komplette vServer anhand des letzten Server-Images wiederhergestellt und anschließend die aktuellste Datensicherung zurückgespielt. 


11.4 Monitoring

Das Monitoring erfolgt auf mehreren Ebenen. Die Hardware und das Virtualisierungssystem werden von einem externen Dienstleister überwacht, der sich auch darum kümmert, in vorher angekündigten Wartungsfenstern regelmäßig alle aktuellen Hardware u. Treiber Patches einzuspielen. Die Überwachung der Verfügbarkeit des Virtualisierungssystems inkl. seiner Verbindung nach außen erfolgt vom externen Dienstleister aus. Dadurch wird die Verfügbarkeit von einer neutralen Stelle ("das Internet") überwacht und kann nicht nur etwaige System- sondern auch potentielle Leitungsausfälle erkennen. 


Innerhalb der Applikation gibt es einen Monitoring-Teil, welcher die Antwortzeiten der Web-, Servicelayer- und Datenbank-Requests überwacht und über eine Zeitlinie fortschreibt. Diese Informationen sind jederzeit auswertbar und helfen, etwaige Performance-Probleme frühzeitig zu entdecken. Das Applikations-Monitoring erfolgt über ein Monitoring-Tool. Ein System-Monitoring überwacht die verschiedenen Dienste des Servers und führt regelmäßig Checks der Verfügbarkeit sowie andere Parameter des Systems (z.B. freier Plattenplatz, verbrauchte CPU, usw.) durch.


11.5 Sicherheit der technischen Einrichtung

Die Server stehen physisch in einem Wiener Rechenzentrum mit folgenden Features: Vollklimatisiert, Brandmeldesystem, USV-gesicherte Stromversorgung inkl. Dieselaggregat und 24/7 Netzwerküberwachung. Der Zutritt zum Rechenzentrum ist über ein Zutrittssystem mit Karte abgesichert. Feuerlöschanlage, die nur das Feuer löscht, aber die Rechnersysteme nicht beschädigt.


11.6  Schutz vor Zugriff durch nicht berechtigte Personen

Der Zugriff auf das Service per Web vom Internet aus erfolgt über ein 256Bit SSL Zertifikat. Die Anmeldung auf die Administrationsoberfläche erfolgt mit Benutzernamen und Kennwort.


11.7  Update- und Patch-Management

Sollte die Einspielung von Softwareupdates für fbbuzzer notwendig sein, erfolgt dies täglich zwischen 6 und 7 Uhr. In diesem Zeitraum ist fbbuzzer nicht verfügbar.

Im Falle von dringenden Problemen kann es vorkommen, dass das System zur Einspielung eines Hotfixes für die notwendige Zeit des Updates kurzfristig (max. 15 Minuten) nicht verfügbar ist. Es werden regelmäßig Security-Patches auf Betriebssystem-Ebene eingespielt. Das Einspielen dieser Patches erfolgt sonntags im Zeitraum 22 Uhr bis 2 Uhr. Im Zuge des Einspielens von Patches kann es sein, dass ein Restart der Serverlandschaft notwendig wird und fbbuzzer in diesem Zeitraum nicht verfügbar ist. 


12.   Höhere Gewalt

ITPG ist von der Verpflichtung zur Leistung aus diesem Vertrag befreit, wenn die Nichterfüllung von Leistung auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist. 


Als Umstände höherer Gewalt gelten z.B. Kriege, Streiks, Unruhen, Enteignung, Sturm, Überschwemmung und sonstige Naturkatastrophen sowie sonstige von ITPG nicht zu vertretende Umstände (insbesondere Wassereinbrüche, Stromausfälle und Unterbrechung oder Zerstörung datenführender Leitungen). 


Jede Vertragspartei hat die andere Vertragspartei über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt unverzüglich und in schriftlicher Form in Kenntnis zu setzen und die andere Vertragspartei in gleicher Weise zu informieren, sobald das Ereignis höherer Gewalt nicht mehr besteht. 


13.   Demo-System

Das Demosystem wird kostenlos zur Verfügung gestellt und zeigt grundsätzlich die Handhabung und Funktionalität des fbbuzzer-Systems. Einschränkungen gibt es in der Anzahl an maximal zulässigen Grafiken, der maximal anlegebaren Standorte, der maximal anlegebaren Umfragen und in der maximalen Anzahl der gespeicherten Feedbacks.


14.   Sonstige Bestimmungen

Sollte eine Regelung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. Änderungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. 


Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich. Die Anwendung des Einheitlichen UN Kaufrechts ist ausgeschlossen. Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. ITPG hat aber auch das Recht, am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.

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